Apple hat in einem US-Berufungsgericht einen Sieg gegen VirnetX errungen, nachdem eine Entscheidung des U.S. Patent and Trademark Office bestätigt wurde, die die beiden Patente, die VirnetX Apple vorgeworfen hatte, ungültig erklärte. Der langjährige Streit zwischen den beiden Unternehmen um Datenschutz-Softwaretechnologie könnte nun das $502 Millionen-Vergleichsurteil für das Patentlizenzierungsunternehmen bedrohen. Der CEO von VirnetX, Kendall Larsen, sagte in einer Stellungnahme, dass das Unternehmen enttäuscht über die Entscheidung sei und eine erneute Anhörung oder Berufung vor dem Obersten Gerichtshof der USA erwäge. Die VirnetX-Aktie fiel am Donnerstagnachmittag um mehr als 14%, nachdem das Urteil bekannt gegeben wurde. Zuvor war der Kurs um 55% gestiegen, nachdem das Unternehmen bekannt gegeben hatte, dass es eine Sonderdividende an die Aktionäre zahlen würde und mit einer zukünftigen potenziellen Zahlung aus dem Apple-Fall rechnete.

Apple und VirnetX kämpfen seit 13 Jahren vor Gericht, einschließlich mehrerer Prozesse und Berufungen. Eine Jury in Ost-Texas sprach VirnetX im Jahr 2020 $502 Millionen zu, nachdem sie entschieden hatte, dass Apple gegen die virtuellen privaten Netzwerk(VPN)-Patente verstoßen hatte, die in der nun bestätigten Entscheidung des Berufungsgerichts angefochten wurden. Apple hat das Urteil separat angefochten, aber das Berufungsgericht hat in diesem Fall noch nicht entschieden. Im September hörte das Gericht Argumente in beiden Fällen und beide Seiten sagten, dass die Bestätigung der Entscheidung, die Patente zu kündigen, wahrscheinlich auch das Jury-Urteil aufheben würde. „Wenn das Gericht die Entscheidung des USPTO bestätigt, haben wir ein großes Problem“, sagte der Anwalt von VirnetX, Jeff Lamken von MoloLamken, bei der Anhörung im September. „Ich glaube nicht, dass wir ein durchsetzbares Urteil haben.“

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Das Berufungsgericht bestätigte am Donnerstag Entscheidungen des Patent Trial and Appeal Board des USPTO, wonach die Patente aufgrund früherer Veröffentlichungen, die dieselben Erfindungen beschrieben, ungültig seien. VirnetX hat gegen Apple auch im Jahr 2016 vor einem Gericht in Ost-Texas eine Verurteilung in Höhe von $302 Millionen in Zusammenhang mit Vorwürfen gewonnen, dass der Technikgigant seine Internet-Sicherheitstechnologie in Funktionen wie FaceTime-Videoanrufen verwendet hat. Dieses Urteil wurde später auf $440 Millionen erhöht.

Apple hat in den letzten Jahren mehrere solcher Patentstreitigkeiten von Wettbewerbern gehabt, darunter mit Samsung und Qualcomm. Die Entscheidung des Berufungsgerichts in diesem Fall ist ein weiterer Sieg für Apple und könnte zu einem Präzedenzfall werden. Jetzt muss VirnetX weiterhin gegen Apple klagen, um Schadenersatz zu erhalten.

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Von Jodi Picoult

Jodi Picoult ist eine am besten verkaufte Autorin, die sich mit komplexen moralischen und ethischen Fragen in ihren Romanen befasst. Ihre Bücher, wie "My Sister 's Keeper" und "Small Great Things", wurden für ihre thematischen Gedanken und emotionale Tiefe gelobt.

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